Einsatz für den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen

Am 25. Februar 2021 berät der Landtag Schleswig-Holstein über die deutsche Unterzeichnung und Ratifizierung des UN-Vertrages. Begleitet wird dies von einer Mahnwache vor dem Landeshaus.

Atommüllsymbol mit Kreide auf dem Boden, in der Mitte Teelichter, am rechten Bildrand ein gelbes Atommüllfass

Im Januar 2021 ist der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (AVV) in Kraft getreten. Der Durchbruch des Vertrages gelang durch zahlreiche Ratifikationen der Länder des Südens. Gleichzeitig ist kein Atomwaffenstaat und kein NATO-Mitglied dem Vertrag beigetreten. Weitere Informationen dazu findet ihr hier.

Beratung im Landtag

Am 25. Februar 2021 berät der schleswig-holsteinische Landtag darüber, dass sich die Landesregierung auf Bundesebene für eine deutsche Unterzeichnung und Ratifizierung des UN-Vertrages einsetzen möge. Zahlreiche Abgeordnete von Parlamenten der Länder, des Bundestages und von über 100 Städten – darunter Kiel, Flensburg, Bad Oldesloe und Neumünster - haben einen entsprechenden Appell bereits unterzeichnet.

Der „Arbeitskreis Atomwaffenverbotsantrag SH“, dem unter anderem das Kieler Friedensforum angehört, begleitet die Beratungen von 10-12 Uhr mit einer Mahnwache vor dem Landeshaus.